26.09.2019: Der Protest gegen ANKER-Zentren erreicht den Bayerischen Landtag Am Donnerstag, 26.09.2019, findet im Bayerischen Landtag eine Sachverständigenanhörung zur Situation in den bayerischen ANKER-Zentren statt. Der Verfassungsausschuss führt diese Anhörung auf Antrag der Grünen Fraktion durch. Geladen sind unter anderen BAMF-Präsident Hans-Eckhard Sommer, Katharina Grote vom Bayerischen Flüchtlingsrat und Asylrechtsanwalt Hubert Heinhold. Details zur Anhörung, […]
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Heute, am 27. August 2019 soll voraussichtlich der mittlerweile 27. Abschiebeflieger nach Afghanistan gehen. Unabhängig von der katastrophalen Situation vor Ort, unabhängig von der den jeweiligen Lebenssituationen der betroffenen Personen.
In Afghanistan gibt es weiterhin täglich Anschläge, so jüngst auf eine Hochzeitsfeier in Kabul mit mehr als 60 Toten oder einen Tag danach, als am afghanischen Unabhängigkeitstag landesweit unzählige Sprengsätze und Granaten gezündet wurden.
Die Freie Flüchtlingsstadt Nürnberg und der Bayerische Flüchtlingsrat kritisieren die Pläne für einen Abschiebeflughafen. Nürnberg bezeichnet sich selbst als Stadt des Friedens und der Menschenrechte. Dieser Titel geht jedoch mit Verantwortung gegenüber Menschen und ihren Rechten einher. Erst kürzlich hat sich die Stadt zum sicheren Hafen erklärt und will Geflüchtete in Seenot über den offiziellen Verteilungsschlüssel hinaus aufnehmen. Nürnberg kann aber nicht sicherer Hafen für Geflüchtete sein und gleichzeitig massenhafte Abschiebungen organisieren“, kritisiert Johanna Böhm vom Bayerischen Flüchtlingsrat. Deshalb werden wir am Samstag, 10. August, um 10.30 Uhr am Flughafen Nürnberg mit einem Infostand über die Pläne der Bayerischen Staatsregierung informieren. Ab 11.30 Uhr wird es zudem gemeinsam mit vielen anderen Gruppen und Einzelpersonen eine Kundgebung unter dem Motto „Kein Abschiebeflughafen in Nürnberg“ geben
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Wer Flüchtlinge und Betriebe in der Luft hängen lässt, schädigt Integration und Wirtschaft in Bayern. Es fehlt eine klare Ansage an die Ausländerbehörden, vorgelegte Ausbildungsverträge zügig zu genehmigen, wenn nicht wirklich gewichtige Gründe dagegensprechen. Das Innenministerium hat angekündigt, hier eine klare Ansage gegenüber den Behörden zu machen. Von einer Wirkung ist aber bislang noch nichts zu spüren.
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Ein junger Afghane aus Kulmbach hat 2017 seinen qualifizierten Hauptschulabschluss mit einen Notendurchschnitt von 1,5 gemacht und könnte im September eine Ausbildung zum Altenpflegehelfer beginnen. Eigentlich wollte er Abitur machen, jedoch konnte er sich die Fahrkosten zum nächsten Gymnasium nicht leisten. Ein Afghane aus Würzburg hatte Arbeit in einer Bäckerei und könnte dort ab September eine Ausbildung machen. 2018 wurde die Ausbildungserlaubnis abgelehnt, die Bäckerei würde ihn sofort wieder nehmen. Aus Aschaffenburg kommt ein junger Sportler, der in der Cricketmannschaft eines christlichen Vereins aktiv ist. Zwei weitere Afghanen machen die Berufsintegrationsklasse oder sind auf der Suche nach einer Ausbildung.
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