Anlässlich der Asylbilanz des Innenministeriums werden auch der Bayerische und Münchner Flüchtlingsrat einen Blick auf die besonderen Herausforderungen der Pandemie in den Bereichen Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern sowie Abschiebungen werfen.
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Was Sara in ihrer Kindheit und Jugend erlebt hat, reicht aus, um die psychische Gesundheit von zehn Kindern nachhaltig zu zerstören. Keine Behörde hat Sara danach gefragt, warum sie mit 15 Jahren begonnen hat, harte Drogen zu konsumieren. Stattdessen hat sie nur die volle Härte des Rechtsstaats zu spüren bekommenDoch jetzt, wo zum ersten Mal ein Facharzt Sara untersuchen will, sie möglicherweise Aussicht auf eine Therapie und eine Perspektive für ihr Leben hat, wird Sara ganz rechtsstaatlich an der Wahrnehmung ihrer Rechte gehindert. Wir fordern, dass sich die Nürnberger Ausländerbehörde für die psychiatrische Untersuchung von Sara in der JVA Aichach einsetzt und die Abschiebung bis zum Vorliegen eines Gutachtens unterlässt!
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Nicht nur Flüchtlings- und Menschenrechtsorganisationen, sondern auch die evangelische Landeskirche und nun auch die bayerischen katholischen Bischöfe fordern einen sofortigen Abschiebestopp aufgrund der Corona-Pandemie. Die sich selbst als christlich verstehende Regierungspartei CSU sollte sich diese Forderung zu eigen machen und umgehend einen sofortigen Abschiebestopp beschließen. Die bayerischen Bischöfe haben der CSU gründlich die Leviten gelesen. Die CSU sollte sich jetzt auf ihre christlichen Werte besinnen, an die sie von beiden Kirchen eindringlich erinnert wurde, und bis auf Weiteres alle Abschiebungen stoppen!
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Unsere Erfahrung zeigt, dass es nichts Stabileres als Provisorien gibt. Die Stadt Bamberg muss deshalb unmissverständlich auf die Einhaltung des Vertrags mit der bayerischen Staatsregierung bestehen. Gerade das hiesige Sammellager hat eindringlich gezeigt, was es mit Geflüchteten anrichtet, die dort längere Zeit untergebracht sind. Die Stadt muss auf die Schließung dieses Lagers drängen und sich für eine dezentrale Unterbringung einsetzen. Das wäre ein großer Fortschritt für die betroffenen Geflüchteten und die einzige Chance, das Gelände als städtisches Entwicklungsgebiet nutzen zu können!
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Das BAMF legt ein erschütterndes Menschenbild aus dem Mittelalter an den Tag. Das Nebeneinanderstellen von Homosexualität und Kinderprostitution ist in Sachen Vorurteilen und Stigma gegenüber LGBTIQ-Personen nicht zu überbieten
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