Aktuelles - Bayerischer Flüchtlingsrat

Corona-Impfungen: mehrsprachige Informationen

Mehrsprachige Informationen zu den Corona-Impfungen / Bayerisches Impfkonzept ausbaufähig

Geflüchtete in Sammelunterkünften können, wie berichtet, keine Mindestabstände zu anderen Bewohner:innen der Unterkünfte einhalten und sind deshalb einem massiv erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt. Deshalb wurden sie, aber auch die Mitarbeiter:innen in Unterkünften, in Priorisierungsgruppe 2 eingruppiert, ihre Impfung hat bereits begonnen.
Wir rufen alle Geflüchteten dazu auf, sich gegen Corona impfen zu lassen. Zwar werden die Impfungen von staatlichen Stellen organisiert, von denen häufig wenig Gutes zu erwarten ist. Es ist jedoch äußerst sinnvoll, sich impfen zu lassen, um selbst nicht schwer an Corona zu erkranken und andere Geflüchtete nicht anzustecken. Bitte machen Sie deshalb mit!

26. Mai 2021 | ANKER-Zentren, Unterbringung in Bayern

Sammelabschiebung nach Nigeria am Mi, 26.05.21

Warnung: Es gibt Hinweise auf eine Sammelabschiebung nach Nigeria am Mi, den 26.05.21. Wir gehen davon aus, dass der Flug vom Flughafen Düsseldorf starten wird. (english below) Für Geflüchtete aus Nigeria, deren Asylverfahren und Klage abgelehnt sind, besteht die mögliche Gefahr einer Abschiebung. Wir raten deshalb allen vollziehbar ausreisepflichtigen Geflüchteten aus Nigeria, sich von Anwältin*innen […]

20. Mai 2021 | Abschiebungen

„Die Situation von geflüchteten Menschen an den EU-Außengrenzen in Zeiten der Pandemie“

Podiumsdiskussion am 20. Mai 2021 um 18 Uhr

Gesellschaftliche Ungleichheiten nehmen im Zuge der Covid-19-Pandemie weltweit zu. Die oftmals prekären Lebensumstände von Personen auf der Flucht werden durch die Pandemie weiter verstärkt. In dieser schwierigen Zeit wollen wir mit der Podiumsdiskussion den Blick auf die Situation von geflüchteten Personen an der bosnisch-kroatischen Grenze und auf die Situation im Mittelmeer richten. Gleichzeitig soll auch diskutiert werden welche Handlungsmöglichkeiten und Handlungsspielräume eine Kommune wie München hat und welche es sich lohnt weiter auszubauen.

11. Mai 2021 | Proteste, Aktionen, Veranstaltungen

Unterkunftsgebühren sind verfassungswidrig

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die Gebührenregelung in der bayerischen Asyldurchführungsverordnung für verfassungswidrig erklärt. Dies gilt für alle Unterkünfte der Bezirksregierungen und der Landkreise – aber nur eingeschränkt für Unterkünfte der kreisfreien Städte. Hier gibt es weitere Informationen sowie Handlungsmöglichkeiten für die Beratungspraxis.

6. Mai 2021 | Unterbringung in Bayern, Sozialleistungen

Zweifelhafter Arzt stempelt Geflüchtete gesund

Behörde nimmt Abstand von zweifelhaftem Arzt. Das ist gut – aber nicht genug! Sind Geflüchtete krank und wollen dies vor den Behörden geltend machen, sind sie mit hohen Anforderungen konfrontiert. Denn der Gesetzgeber hat sehr hohe formale Kriterien an medizinische Stellungnahmen im asyl- und aufenthaltsrechlichten formuliert, die von Fachleuten kaum zu erfüllen sind. Weiter haben […]

6. Mai 2021 | Abschiebungen

Keine Übermittlungspflicht von Menschen ohne geregelten Aufenthaltsstatus im Gesundheitswesen

Gesundheit ist ein Menschenrecht. Vielen bleibt es verwehrt. Jeder Mensch hat per Gesetz das Recht auf ärztliche Behandlung. Trotzdem können zahlreiche Menschen, die ohne Aufenthaltsstatus in Deutschland leben, nicht zum Arzt. Nach Paragraf 87 Aufenthaltsgesetz ist das Sozialamt bei einer Kostenübernahme der Behandlung verpflichtet, die Daten an die Ausländerbehörde zu übermitteln. Damit würde den Betroffenen […]

5. Mai 2021 | Proteste, Aktionen, Veranstaltungen

Suizidversuch in der Ausländerbehörde

ZAB ignoriert Attest und führt den suizidgefährdeten Herrn M. zwangsweise der senegalesischen Delegation vor

Das Verhalten von ZAB und Polizei lässt tief blicken: erst ignorieren sie fachärztliche Atteste, um Menschen für die Abschiebung vorzubereiten. Im Anschluss besitzen sie noch nicht einmal den Anstand, sich nach dem Befinden des Herrn M. zu erkundigen, sondern unterstellen ihm einen Fluchtversuch

5. Mai 2021 | Abschiebungen, Pressemitteilungen

Positionspapier von BAfF e.V.: Schwerkranke Geflüchtete müssen besser geschützt werden

Schwere Erkrankungen von Geflüchteten werden nicht ausreichend im Asyl- und Aufenthaltsverfahren berücksichtigt, da die Anforderungen an Atteste durch die Asylrechtsverschärfungen der letzten Jahre kaum noch erfüllbar sind. Im April 2021 hat die Bundesarbeitsgemeinschaft der Psychosozialen Zentren für Flüchtlinge und Folteropfer e.V. (BAfF) ein Positionspapier zu ärztlichen Stellungnahmen im asyl- und aufenthaltsrechtlichen Verfahren herausgegeben. Durch die […]

4. Mai 2021 | Abschiebungen, Asylverfahren